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Detmold

Missbrauchsfälle in Lippe: Statement des Behördenleiters der Polizei Lippe, Dr. Axel Lehmann

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Frau meldet sich bei einer Podiumsdiskussion
Symbolfoto - © Envato Elements

Detmold – Nach dem gemeinsamen Statement mit Innenminister Reul gestern in Düsseldorf, möchte ich Ihnen heute zu neusten Entwicklungen berichten. Damit komme ich wiederum dem öffentlichen Interesse zur transparenten Darstellung der Vorkommnisse nach.

Auch gestern bin ich im Anschluss an den Minister vor die Mikrofone getreten und habe nicht geschwiegen, sondern eine Stellungnahme für die Kreispolizeibehörde abgegeben.

Ich lege Wert auf die Weitergabe von gesicherten Informationen. Da das Ermittlungsverfahren in Bielefeld geführt wird, kann ich keine gesicherten Informationen zu diesem Verfahren geben. Dafür bitte ich um Verständnis.

Dass gravierende Fehler gemacht worden sind, ist unstreitig. Welche Fehler das im Einzelnen sind, werden wir in Zusammenarbeit mit den Vertretern des LKA rückhaltlos und komplett aufklären. Daran ist mir und allen Angehörigen der Kreispolizeibehörde Lippe sehr gelegen. Bis dahin verbieten sich Schnellschüsse.

Die eklatanten Fehlleistungen, die es bei der Polizei in Lippe gegeben hat, machen auch mich fassungslos und sie durften auf keinen Fall geschehen. Hierfür entschuldige ich mich ausdrücklich bei allen Betroffenen des Verbrechens von Lügde. Die Aufklärungsarbeit sind wir gerade auch diesen Betroffenen schuldig.

Die Gefahr, dass es durch den Verlust der CDs nicht zu einer Verurteilung der Täter kommt, sehe ich nicht. Insgesamt liegen rund 15 Terabyte Daten vor. Davon sind maximal 0,7 Terabyte nicht mehr verfügbar. Diese Information ist mir für die öffentliche Debatte wichtig. Sie soll aber ausdrücklich nicht den Verlust der Datenträger beschönigen. Dieser ist und bleibt unverzeihlich.

Am Donnerstagabend der vergangenen Woche habe ich von den abhandengekommenen Beweismitteln erfahren. Nach einer letzten Recherche- und Durchsuchungsaktion der Behörde selbst, habe ich am Montagmorgen einen unabhängigen, bislang nicht mit der Angelegenheit betrauten Kommissariatsleiter mit einer internen Untersuchung beauftragt. Außerdem habe ich gleichzeitig angeordnet, unsere Regelungen für den Umgang mit Asservaten zu überprüfen, um derartige Vorkommnisse zukünftig zu unterbinden.

Interne Geschäftsprozesse und Arbeitsabläufe, insbesondere in Bezug auf die Asservatenverwaltung, wurden bereits beleuchtet und erste Ergebnisse umgesetzt. So ist der Kreis der Zugangsberechtigten zu den Asservaten- und Sichtungsräumen deutlich reduziert worden.

Die Notwendigkeit, die Direktion Kriminalität neu und schlagkräftiger aufzustellen, war schon unabhängig vom Fall Lügde von der Behördenleitung gesehen worden. Seit November vergangenen Jahres ist dazu eine Arbeitsgruppe aktiv, um hier Prozesse und Strukturen in der Direktion K zu optimieren.

Ich bedanke mich ausdrücklich für die Unterstützung durch das LKA. Dadurch haben wir die Möglichkeit, dass Fachleute von außen auf vorhandene Prozesse blicken, um dadurch Verbesserungsmöglichkeiten zu erkennen und umzusetzen.

Ich hatte gestern in Düsseldorf auch gesagt, dass über notwendige Konsequenzen nach Vorliegen interner Berichte bzw. der LKA-Berichte zu entscheiden sei.

Seit heute Morgen liegt mir ein erster Bericht des von mir am Montagmorgen beauftragten Kommissariatsleiters vor. Auf der Basis dieses Berichtes und aufgrund des nicht akzeptablen Informationsflusses von der Direktion K zur Behördenleitung, habe ich eine personelle Konsequenz heute gezogen: Der Leiter der Direktion Kriminalität wurde von mir heute von der weiteren Wahrnehmung seiner Aufgabe entbunden. Sollten weitere organisatorische oder personelle Maßnahmen nötig sein, werde ich nicht zögern, diese ebenfalls zu ergreifen.

Ich verspreche Ihnen, dass wir mit aller Kraft die Aufklärungsarbeit fortsetzen.

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Detmold

Unter eigenen Wagen geraten

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Ein am Straßenrand geparktes Fahrzeug
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Detmold – Bei dem Versuch seinen rollenden VW Kleintransporter aufzuhalten, wurde ein 52-jähriger Mann am Dienstagmorgen von dem Fahrzeug überrollt und schwer verletzt. Gegen 11:15 Uhr stellte der Mann seinen VW an einer abschüssigen Stelle am Ende des Sprengerweges ab und stieg aus. Als der VW anfing zu rollen, wollte er den Wagen aufhalten. Dabei geriet er unter das Fahrzeug und wurde von einem Rad überrollt. Mit einem Rettungswagen wurde der Mann dem Klinikum zugeführt. Der VW rollte noch weiter und prallte letztendlich an eine Baumwurzel. Der Sachschaden beträgt etwa 1.000 Euro.

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Detmold

Versuchter Einbruch

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Bäckerei
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Detmold – Im Zeitraum zwischen Samstagmittag, 13 Uhr, und Sonntagmorgen, 6:30 Uhr, versuchten Einbrecher die Tür einer Bäckerei aufzubrechen. Sie scheiterten jedoch und konnten sich keinen Zutritt zu dem Gebäude in der Lemgoer Straße verschaffen. Hinweise auf mögliche Täter erbittet das Kriminalkommissariat in Detmold unter der Rufnummer 05231 / 6090.

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Detmold

Regionale 2022: Von zusätzlichen EU-Fördergeldern profitiert auch Lippe

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Großer Meetingtisch
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Wie die OWL GmbH mitteilt, stehen neben Fördermitteln des Landes nun auch EU-Gelder zur Verfügung, um im Zuge der Regionale 2022 Projekte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Tourismus zu finanzieren. In diesem Zusammenhang stellte Staatssekretär Christoph Dammermann ein Finanzierungspaket über 20 Millionen Euro in Aussicht. Eine Neuigkeit, von der aus Sicht von Landrat Dr. Axel Lehmann vor allem Lippe profitieren kann, denn: „Ein Großteil der eingereichten Projekte für die Regionale 2022 stammen aus dem Kreis Lippe oder werden mit lippischer Beteiligung durchgeführt. Mit den neuen Fördermitteln steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass wir unsere eingereichten Projekte mit der Regionale-Förderung umsetzen können.“

Bei der nächsten Sitzung des UrbanLand-Boards sollen erste Projekte A-Status erhalten. Auch lippische Projekte stehen dann auf der Agenda. „Die Entscheidung aus der Board-Sitzung bleibt abzuwarten, die Aussicht auf zusätzliche Fördermittel macht aber Hoffnung auf positive Entscheidungen für Lippe“, ergänzt Landrat Dr. Lehmann.

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Wappen Lügde

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