Im Jahr 2019 hat die Bundesnetzagentur 4,5 Millionen unsichere Produkte gesperrt. In der Online-Marktüberwachung hat die Bundesnetzagentur den Verkauf von rund 3,5 Millionen Produkten verboten. Diese Geräte können Funkstörungen bzw. elektromagnetische Unverträglichkeiten verursachen und dürfen in der EU nicht vertrieben werden.
Weitere rund 600.000 Produkte hat die Behörde 2019 mit Vertriebsverboten oder Korrekturmaßnahmen bei Wirtschaftsakteuren in Deutschland belegt. Außerdem wurde die Einfuhr von knapp 400.000 nicht konformen Produkten nach Deutschland untersagt.
Internethandel: Minispion-Detektoren, Bluetooth-Lautsprecher und Störsender
Auch 2019 richteten sich de Ermittlungen der Bundesnetzagentur wieder auf einzelne Online-Händler, die hohe Stückzahlen im Internet anboten. So konnten Anbieter von sogenannten Minispion-Detektoren – auch Wanzenfinder genannt – ermittelt werden. Die in millionenfacher Stückzahl angebotenen Geräte fielen vor allem durch formale Mängel, wie fehlender CE-Kennzeichnung oder fehlender deutscher Bedienungsanleitung auf. Geräte, die das CE-Kennzeichnen nicht tragen, sind nicht für den europäischen Markt vorgesehen und können ein Risiko für den Verbraucher darstellen.
Unter den insgesamt 3,5 Millionen nicht konformen Geräten befanden sich unter anderem mehr als 600.000 Bluetooth-Lautsprecher, sowie fast 500.000 Störsender, deren Be- und Vertrieb in Europa nicht zulässig ist, weil durch den Einsatz Kommunikationsdienste (z.B. Mobilfunk oder GPS-Navigationsdienste) gestört und Notrufe verhindert werden können. Solche Geräte werden häufig illegal bei der Durchführung von Straftaten eingesetzt.
Zusammenarbeit mit dem Zoll
Verbraucher bestellen immer mehr Produkte online direkt aus Drittstaaten. Daher arbeitet die Bundesnetzagentur intensiv mit dem Zoll zusammen.
Der Zoll hat 2019 insgesamt 13.000 verdächtige Warensendungen an die Bundesnetzagentur gemeldet. In mehr als 90 Prozent der Fälle erfolgte keine Freigabe der Produkte für den deutschen Markt. Insgesamt waren rund 400.000 Produkte betroffen.
Marktüberwachung im deutschen Einzelhandel
Die von der Bundesnetzagentur geprüfte Anzahl von Gerätetypen im deutschen Einzelhandel belief sich im Jahr 2019 auf über 5.400. Die Behörde hat insgesamt 59 Vertriebsverbote und 721 Festsetzungsschreiben zur Behebung formaler Mängel für nicht konforme Produkte erlassen. Es waren rund 600.000 Produkte betroffen.
Die Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur ist eine Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Zu den zentralen Aufgaben der Regulierungsbehörde gehört die Aufsicht über die Märkte Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahn.
Die Bundesnetzagentur sorgt u.a. dafür, dass möglichst viele Unternehmen die Leitungsinfrastruktur in diesen Bereichen nutzen können, damit Verbraucherinnen und Verbraucher von Wettbewerb und günstigen Preisen profitieren.
Mit Hauptsitz in Bonn und Mainz sowie 46 Außenstellen in ganz Deutschland beschäftigt die Behörde über 2900 Mitarbeiter.