Bielefeld-Mitte / -Brackwede – Die Stadt Bielefeld, das Hauptzollamt Bielefeld, und die Polizei Bielefeld überprüften am Freitag, 20. Januar 2017, gemeinsam 55 Taxifahrer und deren Fahrzeuge. Ziel war es, an Taxiständen in der Innenstadt, in Gadderbaum und in Brackwede Verstöße zu erkennen, damit Fahrgäste mit geschultem Personal sicher unterwegs sind.
An den Kontrollpunkten waren die Beamten jeweils für etwa eine Stunde mit den Überprüfungen der Fahrer und Pkw beschäftigt. Das Hauptzollamt hatte ein Augenmerk auf das Beschäftigungsverhältnis der Taxifahrer und interessierte sich, wie sie bei den Unternehmen angestellt sind. Bei den Anschlussermittlungen achten die Zollbeamten besonders auf die Einhaltung des Mindestlohns und auf Delikte, wie den Leistungsbetrug. Die Stadt Bielefeld wurde durch die Führerscheinstelle und das Ordnungsamt vertreten. Ihre Absicht war es, mit den Polizeibeamten verkehrsrechtliche Verstöße aufzudecken. Neben der Prüfung von Berechtigungen zur Fahrgastbeförderung nahmen Polizeibeamte den Zustand der Fahrzeuge und die aktuelle Tauglichkeit der Fahrer unter die Lupe.
Ab 18:00 Uhr begann die gemeinsame Kontrollaktion zeitgleich am Bahnhofsplatz und am Boulevard. Im Anschluss fuhren die Beamten zu den Taxiständen am Niederwall, an der Gadderbaumer Straße und an der Hauptstraße. Zum Abschluss begaben sich die Beamten gegen 22:30 Uhr noch einmal zum Bahnhofsplatz und zum Boulevard.
Insgesamt überprüften die Beamten 55 Taxifahrer und deren Fahrzeuge.
Beamte des Zolls erkannten einen Anfangsverdacht in dreizehn Fällen des Leistungsmissbrauchs und in drei Fällen der Mindestlohnunterschreitung und werden bei diesen Delikten weiter ermitteln.
Ein Taxifahrer besaß nur einen abgelaufenen Personenbeförderungsschein – ihm untersagten die Beamten der Stadt Bielefeld den Transport von Fahrgästen. Drei Chauffeure hatten ihren Personenbeförderungsschein nicht dabei. Gegen die vier eröffnete die Stadt Ordnungswidrigkeiten-Verfahren.
Bei acht Taxifahrern laufen Überprüfungen der Führerscheinstelle, ob die charakterliche Eignung zur Personenbeförderung noch gegeben ist.
An einem Taxi entdeckten Polizeibeamte des Verkehrsdienstes einen abgefahrenen Reifen. Der 58-jährige Fahrer des VW Touran und der Fahrzeughalter erhielten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen.
Auf der Herforder Straße stoppten die Verkehrspolizisten einen getunten 3er BMW. Die Beamten erkannten technische Veränderungen an dem Fahrwerk. Durch die Tieferlegung hatte der Wagen Spuren vom Aufsetzen auf die Fahrbahn. Sie stellten den BMW sicher und Beauftragten einen Sachverständigen mit der Begutachtung des Pkw. Die technischen Veränderungen führten zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Daraus folgte eine zwangsweise Stilllegung beim Straßenverkehrsamt Bielefeld. Der 19-jährige Bielefelder Fahrer und der Halter des BMW erhielten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen.
Für die Polizei leitete Polizeihauptkommissar Achim Ropeter die kooperative Kotrollaktion. Er äußerte sich nach dem Einsatz: „Die Sicherheit der Fahrgäste steht für uns absolut im Vordergrund. Die Zusammenarbeit der drei Behörden war zielführend und erfolgreich.“
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