Bielefeld Quelle – Am Feiertag, 10.05.2018, fanden zwei angemeldete Versammlungen unter freiem Himmel im Bielefelder Stadtteil Quelle statt.
Die Versammlungen der Partei “Die Rechte” und des “Bielefelder Bündnis gegen Rechts” verliefen störungsfrei und friedlich. Auf der Anreise der Teilnehmer zu den Versammlungsorten kam es allerdings zu Auseinandersetzungen zwischen Einsatzkräften der Polizei und Angehörigen der linken Szene. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, unter anderem mit Einsatzhundertschaften, Reiterstaffel, Verkehrsdienst und Staatsschutz. Zeitweise wurde auch ein Polizeihubschrauber eingesetzt.
Gegen 13 Uhr kam es am Bahnhof Brackwede aus einer Personengruppe heraus, die der linken Szene zuzuordnen war, zu Widerstandshandlungen gegen Einsatzkräfte der Polizei. Teilnehmer dieser Gruppe hatten sich teilweise vermummt und suchten unter Einsatz von Hiebwaffen die Konfrontation mit der Polizei. Die Polizei setzte Schlagstock und Pfefferspray ein, zwei Polizeibeamte wurden leicht verletzt, blieben aber dienstfähig. Im Anschluss wurden etwa 100 Personen kontrolliert. Bei den Kontrollen fand die Polizei diverse gefährliche Gegenstände, darunter Pfefferspray, Schutzbewaffnung, Hiebwaffen, Pyrotechnik und Vermummungsmaterial. Diese Gegenstände wurden sichergestellt. Gegen zwei Personen wurden Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Polizeibeamte erstattet. Die beiden Personen wurden in Gewahrsam genommen. Alle anderen Personen wurden unmittelbar nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen vor Ort entlassen.
Gegen 13.30 Uhr begann die Versammlung des “Bielefelder Bündnis gegen Rechts” mit etwa 300 Teilnehmern. Nach der Auftaktkundgebung begaben sich eine Stunde später etwa 600 Teilnehmer auf ihren Aufzugsweg. Gegen 15.45 Uhr begann die Abschlusskundgebung, die nach circa einer Stunde beendet wurde.
Gegen 14.30 Uhr begann die Versammlung der Partei “Die Rechte” mit circa 350 Teilnehmern. Gegen 15 Uhr begab sich die Versammlung dann nach Auftaktkundgebung ebenfalls auf den Aufzugsweg. Mit einer Teilnehmerzahl von 450 kam der Aufzug gegen 16.10 Uhr an der Umlostraße an. Die Abschlusskundgebung endete gegen 17 Uhr.
Nach den Abschlusskundgebungen begaben sich alle Teilnehmer auf den Rückweg. Die Versammlungen verliefen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Die Versammlung der Partei “Die Rechte” wurde gegen 17.40 Uhr für beendet erklärt, die des “Bielefelder Bündnis gegen Rechts” gegen 17.15 Uhr.
Die kontrollierten Personen am Bahnhof Brackwede begaben sich nicht zum Versammlungsort in Quelle, sondern meldeten gegen 16.30 Uhr eine Spontanversammlung an. Der Aufzug dieser Spontanversammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse vom Bahnhof Brackwede bis zum Hauptbahnhof Bielefeld und wurde gegen 19 Uhr beendet.
Insgesamt wurden im Zusammenhang mit den Maßnahmen am Bahnhof Brackwede vier Personen in Gewahrsam genommen, die nach Identitätsfeststellung und der Erstattung von zwei Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Polizeibeamte allesamt entlassen wurden. Im Zusammenhang mit den Versammlungen kam es nicht zu polizeilichen Maßnahmen.
Die Polizei ist mit dem friedlichen Verlauf der angemeldeten Versammlungen zufrieden. Das Konzept der Polizei, ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppierungen zu verhindern, um einen störungsfreien Verlauf der Versammlungen zu gewährleisten, ist aufgegangen. Gegen die gewaltbereiten Teilnehmer am Bahnhof Brackwede schritt die Polizei konsequent ein.
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