Bünde – Für Freitag, 16.10.2015, sind bei der Kreispolizeibehörde Herford Versammlungen für den Bünder Innenstadtbereich angemeldet worden, wobei der Schwerpunkt der demonstrativen Aktionen im Bahnhofsbereich liegt. Nach den Planungen der Versammlungsleiter werden die Demonstrationen gegen 18:00 Uhr beginnen und gegen 21:00 beendet sein. Die Polizei Herford als Versammlungsbehörde hat die vorliegenden Anmeldungen geprüft und mit den Verantwortlichen in den letzten Tagen Gespräche geführt. Die Polizei ermöglicht die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungs- und Meinungsfreiheit für die Demonstrationsteilnehmer.
Ziel polizeilicher Maßnahmen ist die störungsfreie Durchführung von Versammlungen und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Nach der derzeitigen polizeilichen Lagebeurteilung wird von einem friedlichen Demonstrationsgeschehen ausgegangen.
Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind in der Zeit zwischen 17:00 – 21:00 Uhr Uhr durch erforderliche Sperr- und Kontrollstellen der Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen, nicht zu vermeiden. Ziel der verkehrspolizeilichen Maßnahmen wird sein, die Beeinträchtigungen auf das geringst mögliche Maß zu minimieren. Bereits im Vorfeld sind die Gewerbetreibenden im Bereich der Versammlungen und Aufzugswege durch die Polizei informiert worden.
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Kreispolizeibehörde Herford
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(um) Uwe Maser
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