Kreis Paderborn (krpb). Die Bestnote 5 und damit die höchstmögliche Bewertung im interkommunalen Vergleich attestiert die Gemeindeprüfanstalt (GPA) NRW dem Kreis Paderborn für den Bereich „Finanzen“. Im Vergleich mit den anderen 30 Kreisen in NRW befinde sich der Kreis in einer guten Haushaltssituation. Das spiegele sich auch in den Haushalten der zehn kreisangehörigen Städte und Gemeinden wider. Im Bericht wird ausdrücklich die kommunenfreundliche Finanzpolitik des Kreises hervorgehoben: So seien im Betrachtungszeitraum 2010 bis 2014 die überwiegend positiven Jahresabschlüsse genutzt worden, um die Ausgleichsrücklage aufzufüllen oder die Kreisumlage zu senken. Die Kommunen würden auf diese Weise wirksam entlastet. Der Kreis baue zudem kontinuierlich seine Schulden ab, was wiederum die Zinslast und damit auch die Kreisumlage verringere. Im Vergleichsjahr 2014 wiesen nur drei von 30 Kreisen in NRW geringere Verbindlichkeiten je Einwohner auf. Ausdrücklich gelobt wird auch, dass der Kreis Paderborn die kommenden Pensionsverpflichtungen auf dem Schirm habe. „Die individuelle Berechnung der Rückstellungen sowie ihre treuhänderische Verwahrung bewertet die GPA NRW als sachgerecht und vorbildlich“, heißt es wörtlich im Bericht. Der Kreis Paderborn stelle auf diese Weise sicher, seine zukünftigen Pensionsverpflichtungen weitestgehend ohne Kreditaufnahme erfüllen zu können. Der Kreis Paderborn ist der einzige Kreis in NRW, der bislang mit der Bestnote ausgezeichnet wurde.
Die GPA NRW überprüft regelmäßig, ob die Kommunen des Landes NRW „rechtmäßig, sachgerecht und wirtschaftlich handeln“, heißt es in ihrem Bericht. Die Untersuchung der Finanzen steht dabei im Vordergrund. Der „Blick über den eigenen Tellerrand“, also der Vergleich der Kommunen untereinander anhand von Kennzahlen, soll dazu dienen, sich mit anderen zu messen und zu schauen, in welchen Bereichen man mehr oder weniger Gelder einsetzt als andere. Geprüft wird, ob sich haushaltswirtschaftliche Risiken abzeichnen und welche Konsolidierungsmöglichkeiten vorhanden sind. Dazu wird ein so genannter Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) gebildet, der die jeweilige Haushaltssituation beleuchtet und auf eine Skala von 1 (erheblicher Handlungsbedarf) bis 5 (kein Handlungsbedarf) bei den Finanzen ausweist. Die Finanzen des Kreises Paderborn wurden im Zeitraum September 2015 bis Dezember 2016 durch die GPA NRW durchleuchtet und mit dem Index 5, also „kein Handlungsbedarf“, bewertet. Vergleichsjahr dieser Überprüfung war das Jahr 2014. Der Vorbericht wurde in der jüngsten Kreistagssitzung vorgestellt. Der gesamte Bericht kann unter www.kreis-paderborn.de eingesehen werden.
