Bielefeld-Mitte – Bei einer angemeldeten kurdischen Versammlung unter dem Motto „Einmarsch der Türkei in Nordsyrien“ kam es am Montagabend, 14.10.2019, im Bereich Herforder Straße/ Friedrich-Ebert-Straße zu einer Auseinandersetzung gegnerischer Gruppierungen.
Die Versammlungsteilnehmer hatten sich gegen kurz vor 18 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz gesammelt und dann auf den Aufzugsweg durch die Innenstadt begeben. Die Polizei registrierte bis zu 300 Teilnehmer, bei denen es sich um Familien mit Kindern, Senioren, eine größere Gruppe jüngerer Personen und vereinzelte Personen aus dem linken Spektrum handelte.
Nach bisherigen Erkenntnissen reagierten gegen 19 Uhr Versammlungsteilnehmer an der Ecke Herforder Straße/ Friedrich-Ebert-Straße auf Provokationen von Passanten. Es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen circa 20 bis 25 Versammlungsteilnehmern und mehreren Passanten. Beamten der Einsatzhundertschaft gelang es, die gegnerischen Gruppierungen zu trennen. Die Polizei stellte einen Mann mit Quarzhandschuhen fest, gegen ihn wurde Anzeige erstattet. Weitere an der Auseinandersetzung beteiligte Personen konnten nicht identifiziert werden. Die Versammlung setzte ihren Aufzug fort. Es herrschte nach dem Vorfall weiterhin eine aufgebrachte Stimmung, zu weiteren Auseinandersetzungen kam es nicht. Während der Versammlung wurden außerdem verbotene Fahnen gezeigt. Die Versammlung wurde um 19.30 Uhr vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld hat Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungs- und Vereinsgesetz aufgenommen.
Ziel polizeilicher Maßnahmen ist es, dass angemeldete Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können und ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppierungen verhindert wird. Die Polizei wird alles tun, um friedlichen Protest zu schützen und für die Sicherheit der friedlichen Versammlungsteilnehmer zu sorgen. Gegen Gewaltbereite und Gewalttätige wird die Polizei einschreiten.
Die Polizei appelliert an Versammlungsteilnehmer: Grenzen Sie sich von gewaltbereiten und gewalttätigen Personen ab, bleiben Sie bei den angemeldeten Versammlungen und lassen Sie sich nicht provozieren, damit Sie unter dem Schutz des Versammlungsrechts und der Polizei stehen.