Bielefeld – Am Montag, 25.11.2019, finden im Zeitraum zwischen circa 8 Uhr und 17 Uhr in NRW Versammlungen mit landwirtschaftlichem Hintergund in Form von Staffelfahrten durch Traktorkonvois und Kundgebungen in verschiedenen NRW-Städten statt. Diese stehen in Zusammenhang mit einer am 26.11.2019 in Berlin geplanten Großkundgebung zur aktuellen Agrarpolitik der Bundesregierung.
Nach bisherigen Erkenntnissen begeben sich Versammlungsteilnehmer mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen auf Protestzügen aus Richtung Rheinland-Pfalz kommend nach Bonn und von dort aus über Köln, Düsseldorf, Essen, Dortmund, Hamm und Hagen schließlich nach Bielefeld. In den genannten Städten werden Kundgebungen durchgeführt. Die genaue Anzahl der teilnehmenden Fahrzeuge ist noch unbekannt, dürfte aber mindestens im dreistelligen Bereich liegen. Der demonstrative Schwerpunkt dürfte in den Bereichen Düsseldorf, Essen und Dortmund liegen. Dort sollen sich zwischen 500 und 700 Traktoren beteiligen und zwischen den Städten bewegen.
Dem Polizeipräsidium Bielefeld ist die versammlungsrechtliche Zuständigkeit für alle Staffelfahrten und Anreisen zu den Kundgebungsorten in NRW übertragen worden. Die Polizei Bielefeld betreut als zuständige Versammlungs- und Einsatzbehörde für NRW mit Unterstützung von Einsatzkräften aus ganz NRW sämtliche Traktorkonvois auf ihren Fahrten und Anreisen zu den Kundgebungsorten. Für die stationären Kundgebungen sind weiterhin die jeweils örtlichen Polizeibehörden als Versammlungs- und Einsatzbehörden zuständig.
Durch die Staffelfahrten mit langsam fahrenden landwirtschaftlichen Maschinen ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen auf sämtlichen Anfahrtswegen zu rechnen. Die Polizei Bielefeld appelliert an die Traktorfahrer im Konvoi und an alle anderen Verkehrsteilnehmer, sich aufmerksam und rücksichtsvoll zu verhalten.
Die Bundesautobahnen (BAB) werden von den Staffelfahrten nicht betroffen sein. Die gefahrenen Geschwindigkeiten auf BAB liegen deutlich über der von Traktoren, das Risiko von Verkehrsunfällen und die Gefahren für Traktorfahrer und andere Verkehrsteilnehmer würden stark ansteigen. Daher verbietet die Polizei aus Gründen der Verkehrssicherheit das Auffahren auf BAB durch die Traktorkonvois.
Für aktuelle Informationen zu den Staffelfahrten folgen Sie der Polizei Bielefeld auf Twitter unter @polizei_nrw_bi. Bürger können sich am Montag, 25.11.2019, ab 8 Uhr, an das Bürgertelefon der Polizei Bielefeld unter Tel. 0521/545-2222 wenden. In vielen weiteren Polizeibehörden, deren Zuständigkeitsbereich von Kundgebungen betroffen sein wird, werden ebenfalls Bürgertelefone geschaltet.