Bielefeld -Bielefeld-Mitte – Für Montag, 20.07.2015, waren eine PEGIDA-Versammlung und verschiedene Gegenversammlungen angemeldet worden. Der Anmelder der PEGIDA sagte seine Versammlung am Sonntag ab. Die ehemaligen Gegenversammlungen wurden daraufhin am Montagabend zu einer Veranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz gebündelt. Die Polizei sorgte mit über 100 Beamtinnen und Beamten für einen störungsfreien Versammlungsverlauf. Ab 18.10 Uhr verzeichnete die Polizei Zulauf zum Bahnhofsvorplatz. Circa 800 Versammlungsteilnehmer demonstrierten friedlich und mit Musik unter dem Motto “Bielefeld bleibt tolerant und weltoffen”. Gegen 19.45 Uhr wurde die Versammlung ohne Störungen beendet.
Zeitgleich versammelten sich aufgrund aktueller IS-Anschläge im türkisch-syrischen Grenzbereich etwa 150 angereiste Kurden zu einer Spontandemo auf dem Bahnhofsvorplatz. Mit dem Versammlungsleiter vereinbarte die Polizei einen Aufzugsweg über die Bahnhofstraße bis zur Stresemannstraße, dort eine Zwischenkundgebung und dann den Rückweg zum Bahnhofsvorplatz. Der Aufzug setzte sich gegen 18.20 Uhr in Bewegung. Etwa 250 Teilnehmer der Versammlung des “Bündnis gegen Rechts” zeigten sich solidarisch und schlossen sich der Spontanversammlung unter dem Motto “Stoppt den Völkermord der ISIS” an. Die Polizei gewährleistete auch bei dieser Spontanversammlung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und sorgte für einen störungsfreien Verlauf. Der Aufzug wurde gegen 20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz nach friedlichem und störungsfreiem Verlauf beendet. Während des Aufzugs durch die Bielefelder Innenstadt wurden die betroffenen Straßen für den Fahrzeugverkehr kurzfristig gesperrt. Verkehrsbehinderungen blieben weitgehend aus.
Während der Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz beschädigte ein Radfahrer vor dem Bielefelder Hof ein geparktes Fahrzeug und wollte flüchten. Beamte der Einsatzhundertschaft fassten den Flüchtigen und erstatteten Anzeige wegen Verkehrsunfallflucht.
Die Polizei Bielefeld zeigt sich mit dem friedlichen Verlauf der Versammlungen sehr zufrieden. Straftaten im Zusammenhang mit den Versammlungen wurden nicht festgestellt.
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