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Bielefeld

Demonstrative Aktionen am 10.11.2018 in Bielefeld

mm

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Polizisten vor einer Demonstration
Symbolfoto - © Pixabay

Bielefeld-Mitte – Die Polizei Bielefeld bereitet sich auf elf für Samstag, den 10.11.2018, angemeldete demonstrative Aktionen in Bielefeld vor. Unter dem Motto „Mit 90 Jahren in Gesinnungshaft: Freiheit für Ursula Haverbeck!“ führt die Partei „Die Rechte NRW“ am Samstag, 10.11.2018, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr eine Versammlung mit Aufzug durch. Der Anmelder rechnet mit bis zu 500 Teilnehmern. Die Versammlung beginnt mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof. Der Aufzug führt anschließend über Innenstadtstraßen bis zum Gerichtsgebäude.

Versammlungen

Im Zeitraum von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr finden 10 Versammlungen im Stadtgebiet an unterschiedlichen Orten statt, die sich inhaltlich gegen die Versammlung der Partei „Die Rechte NRW“ richten.

  • Das „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ hat einen Aufzug mit Zwischenkundgebung, ab 13:00 Uhr, ab dem Bahnhof Quelle bis zur JVA Brackwede und zurück mit dem Thema „Keine Solidarität mit Holocaust-Leugner*innen!“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 500
  • Ein Mitglied der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ hat in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr eine Mahnwache am Mahnmal auf dem Bahnhofsvorplatz unter dem Motto „80 Jahre Reichsprogromnacht: Gegen Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 200 – 300
  • Von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wurde eine Mahnwache an der Gedenktafel Turnerstraße in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 10
  • Vor dem Rathaus hat das „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ eine Versammlung unter dem Motto „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!“ in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000
  • Auf dem Kesselbrink hat die „Initiative Geflüchtete willkommen in Bielefeld“ in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Versammlung mit Auftaktkundgebung und Aufzug bis zum Willi-Brandt-Platz angemeldet. Motto der Versammlung: „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!“. Erwartete Teilnehmerzahl: 1000
  • Auf dem Jahnplatz hat der DGB ab 13:30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto: „Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000

Unter dem Motto „Holocaust-Leugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ wurden vier weitere Versammlungen angemeldet.

  • Auf dem Siegfriedplatz hat eine Anmelderin in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 100
  • Im Kreuzungsbereich August-Bebel-/Paulusstraße hat das Welthaus ab 13:30 Uhr ebenfalls eine Kundgebung ohne Angabe der erwarteten Teilnehmer angemeldet . Auf dem Emil-Groß-Platz, der Karl-Eilers und Arndtstraße hat eine Einzelperson in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr unter dem Motto „Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen“ angemeldet. Erwartete Teilnehmer: 1000
  • Am Kreisel vor dem Stadtwerke-Hochhaus ist eine Kundgebung in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr von ver.di unter dem Motto „Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ angemeldet worden. Erwartete Teilnehmerzahl: 150

Polizeieinsatz

Die Polizei Bielefeld als Versammlungsbehörde hat die angemeldeten demonstrativen Aktionen geprüft und festgestellt, dass keine Verbotsgründe vorliegen. Für die Polizei besteht somit die Pflicht, diese Versammlungen als Ausdruck der verfassungsrechtlich garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen.

„Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen“

Die Polizei wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Ziel der polizeilichen Maßnahmen ist es, dass die angemeldeten Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können. Hierzu zählt insbesondere, dass ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppen verhindert wird. Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen.

Gegen gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen. Die Polizei ist unter anderem mit Einsatzhundertschaften, der Reiterstaffel, Beamte zur Verkehrsregelung und Ermittlern der Kriminalpolizei im Einsatz.

Beeinträchtigungen

Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende in der Zeit zwischen 11 Uhr und 20 Uhr durch erforderliche Sperr- und Kontrollstellen der Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen leider nicht zu vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Im innerstädtischen Bereich wird es auch zu Beeinträchtigungen des ÖPNV kommen. Hierzu wird mobiel informieren.

Betroffene Anwohner und Geschäftsinhaber werden zeitnah mit Info-Flyern zu möglichen Einschränkungen informiert.

Für den Samstag, 10.11.2018, ist ein Bürgertelefon eingerichtet. Dieses ist unter der Telefonnummer 0521/ 545 – 2222 ab 08:00 Uhr zu erreichen. Informationen finden Sie auch im Internet unter www.bielefeld.polizei.nrw.de, auf Facebook unter www.facebook.com/Polizei.NRW.BI und auf Twitter unter https://twitter.com/polizei_nrw_bi

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Sachbeschädigungen an Aussichtsplattform und Aussichtsturm in den Rieselfeldern Windel

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Holz, Plattform
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Bielefeld-Senne – Die Polizei bittet um Zeugenhinweise zu Sachbeschädigungen an der Beobachtungsplattform und dem Aussichtsturm in den Rieselfeldern Windel. Unbekannte Vandalen hatten in dem Naturreservat an beiden Einrichtungen Verwüstungen hinterlassen. Der Schaden wird auf insgesamt mindestens 800,- Euro geschätzt.

In der Zeit zwischen Dienstag, 13.08.2019, 12 Uhr, und Donnerstag, 15.08.2019, 11 Uhr, entfernten die unbekannten Täter an der Aussichtsplattform an der Niederheide mit Gewalt Teile des Metallgeländers, brachen Gitter des Bodens der Plattform heraus, beschädigten die Holzplanken und beschmierten die Plattform mit Sprühlack.

In der Zeit zwischen Freitag, 16.08.2019, 16.30 Uhr, und Samstag, 17.08.2019, 12.45 Uhr, traten unbekannte Täter an der Front des Aussichtsturms Holzbretter heraus und verteilten diversen Unrat, wie Pappe und Glas, rund um den Turm.

Wer hat im Bereich der Plattform und des Turms an der Niederheide verdächtige Beobachtungen gemacht? Hinweise erbittet die Polizei, KK 15, unter Tel. 0521/545-0.

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Bielefeld

15 Tonnen Kupfer entwendet – Zeugen gesucht

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LKW
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Bielefeld-Mitte – Vom 17.08.2019 auf den 18.08.2019 stahlen mehrere unbekannte Männer einen Auflieger von einem Parkplatz an der Brückenstraße.

Der Kraftfahrer hatte den Sattelauflieger am Freitagabend, den 16.08.2019, an dem Parkplatz an der Einmündung zur Straße Am Strebkamp abgestellt. Am Samstag, den 17.08.2019, sah er ihn gegen 15:00 Uhr dort stehen. Als er gegen 04:00 Uhr erneut an dem Parkplatz vorbeifuhr, war der Auflieger bereits verschwunden.

Ein 39-jähriger Kraftfahrer aus Polen konnte aus seinem Lkw, den er ebenfalls auf dem Parkplatz abgestellt hatte, beobachteten, wie unbekannte Männer den Auflieger mit einer orange-roten Zugmaschine des Modells Mercedes Actros koppelten und davon fuhren. Zu diesem Zeitpunkt ahnte der 39-Jährige nicht, dass es sich dabei um eine Straftat handelte. Er beschrieb, dass einer der unbekannten Männer die Zugmaschine fuhr, während drei weitere Personen das Fahrzeug mit einem weißen Kleintransporter begleiteten. Der Lkw-Fahrer war etwa 50 Jahre alt und circa 1,70 Meter groß und trug eine Glatze.

Der Sattelauflieger hatte eine blaue Plane mit der gelben Aufschrift „Fahrschule“.

Der Auflieger war mit 15 Tonnen Kupfer beladen.

Ermittler des Kriminalkommissariat 12 bitten um weitere Hinweise zum Verbleib des Aufliegers oder der Zugmaschine. Es werden auch Hinweise erbeten, wo größere Mengen Kupfer aufgefallen sind. Zeugen werden gebeten, sich unter der 0521-5450 bei der Polizei zu melden.

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Mann stürzt mit Elektrotretroller

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E-Scooter
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Bielefeld-Mitte – Am Abend des 17.08.2019, stürzte ein alkoholisierter Rollerfahrer auf der Stapenhorststraße und musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

Gegen 20:45 Uhr am Samstagabend befuhr ein 48-jähriger Bielefelder mit einem gemieteten Elektrotretroller die Stapenhorststraße in Richtung Wertherstraße. Aus bisher ungeklärter Ursache kam er zu Fall und verletzte sich dabei leicht. Der Roller wurde bei dem Sturz leicht beschädigt. Zwei Passanten, ein 51-jähriger Bielefelder und eine 43-jährige Bielefelderin, bemerkten den Mann und setzten einen Notruf ab. Der Bielefelder habe auf dem rechten Fahrstreifen der Stapenhorststraße gelegen und war zunächst nicht ansprechbar. Den Unfall selbst haben sie nicht beobachtet. Ein Atemalkoholtest bestätigte den Verdacht der Beamten, dass der Fahrer alkoholisiert gewesen war. Er wurde zur weiteren Behandlung in ein nahegelgenes Krankenhaus gebracht. Dort entnahm eine Ärztin eine Blutprobe.

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