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Bielefeld

Demonstrative Aktionen am 10.11.2018 in Bielefeld

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Polizisten vor einer Demonstration
Symbolfoto - © Pixabay

Bielefeld-Mitte – Die Polizei Bielefeld bereitet sich auf elf für Samstag, den 10.11.2018, angemeldete demonstrative Aktionen in Bielefeld vor. Unter dem Motto “Mit 90 Jahren in Gesinnungshaft: Freiheit für Ursula Haverbeck!” führt die Partei “Die Rechte NRW” am Samstag, 10.11.2018, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr eine Versammlung mit Aufzug durch. Der Anmelder rechnet mit bis zu 500 Teilnehmern. Die Versammlung beginnt mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof. Der Aufzug führt anschließend über Innenstadtstraßen bis zum Gerichtsgebäude.

Versammlungen

Im Zeitraum von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr finden 10 Versammlungen im Stadtgebiet an unterschiedlichen Orten statt, die sich inhaltlich gegen die Versammlung der Partei “Die Rechte NRW” richten.

  • Das “Bielefelder Bündnis gegen Rechts” hat einen Aufzug mit Zwischenkundgebung, ab 13:00 Uhr, ab dem Bahnhof Quelle bis zur JVA Brackwede und zurück mit dem Thema “Keine Solidarität mit Holocaust-Leugner*innen!” angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 500
  • Ein Mitglied der Partei “Bündnis 90/Die Grünen” hat in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr eine Mahnwache am Mahnmal auf dem Bahnhofsvorplatz unter dem Motto “80 Jahre Reichsprogromnacht: Gegen Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung” angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 200 – 300
  • Von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wurde eine Mahnwache an der Gedenktafel Turnerstraße in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 10
  • Vor dem Rathaus hat das “Bielefelder Bündnis gegen Rechts” eine Versammlung unter dem Motto “Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!” in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000
  • Auf dem Kesselbrink hat die “Initiative Geflüchtete willkommen in Bielefeld” in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Versammlung mit Auftaktkundgebung und Aufzug bis zum Willi-Brandt-Platz angemeldet. Motto der Versammlung: “Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!”. Erwartete Teilnehmerzahl: 1000
  • Auf dem Jahnplatz hat der DGB ab 13:30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto: “Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen” angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000

Unter dem Motto “Holocaust-Leugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen” wurden vier weitere Versammlungen angemeldet.

  • Auf dem Siegfriedplatz hat eine Anmelderin in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 100
  • Im Kreuzungsbereich August-Bebel-/Paulusstraße hat das Welthaus ab 13:30 Uhr ebenfalls eine Kundgebung ohne Angabe der erwarteten Teilnehmer angemeldet . Auf dem Emil-Groß-Platz, der Karl-Eilers und Arndtstraße hat eine Einzelperson in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr unter dem Motto “Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen” angemeldet. Erwartete Teilnehmer: 1000
  • Am Kreisel vor dem Stadtwerke-Hochhaus ist eine Kundgebung in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr von ver.di unter dem Motto “Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen” angemeldet worden. Erwartete Teilnehmerzahl: 150

Polizeieinsatz

Die Polizei Bielefeld als Versammlungsbehörde hat die angemeldeten demonstrativen Aktionen geprüft und festgestellt, dass keine Verbotsgründe vorliegen. Für die Polizei besteht somit die Pflicht, diese Versammlungen als Ausdruck der verfassungsrechtlich garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen.

“Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen”

Die Polizei wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Ziel der polizeilichen Maßnahmen ist es, dass die angemeldeten Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können. Hierzu zählt insbesondere, dass ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppen verhindert wird. Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen.

Gegen gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen. Die Polizei ist unter anderem mit Einsatzhundertschaften, der Reiterstaffel, Beamte zur Verkehrsregelung und Ermittlern der Kriminalpolizei im Einsatz.

Beeinträchtigungen

Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende in der Zeit zwischen 11 Uhr und 20 Uhr durch erforderliche Sperr- und Kontrollstellen der Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen leider nicht zu vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Im innerstädtischen Bereich wird es auch zu Beeinträchtigungen des ÖPNV kommen. Hierzu wird mobiel informieren.

Betroffene Anwohner und Geschäftsinhaber werden zeitnah mit Info-Flyern zu möglichen Einschränkungen informiert.

Für den Samstag, 10.11.2018, ist ein Bürgertelefon eingerichtet. Dieses ist unter der Telefonnummer 0521/ 545 – 2222 ab 08:00 Uhr zu erreichen. Informationen finden Sie auch im Internet unter www.bielefeld.polizei.nrw.de, auf Facebook unter www.facebook.com/Polizei.NRW.BI und auf Twitter unter https://twitter.com/polizei_nrw_bi

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Bombenfund Am Frölenberg 23

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Granate, Fliegerbombe - © Pixabay
Symbolfoto - © Pixabay

Bielefeld (bi). Bei der Sondierung eines Verdachtspunktes aufgrund einer Luftbildauswertung wurde in der Straße “Am Frölenberg” in Höhe der Hausnummer 23 eine amerikanische 250-kg-Fliegerbombe entdeckt. Die Bombe soll am heutigen Dienstag, 19. März, gegen 18 Uhr durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Arnsberg entschärft werden. Für die Entschärfung und Beseitigung der Fliegerbombe wird die Fundstelle in einem Radius von 250 Meter abgesperrt. Die Evakuierungsmaßnahmen sollen um 16 Uhr beginnen. Von der Evakuierung sind rund 450 Personen betroffen. Während der Evakuierung steht eine Unterkunftsmöglichkeit im Bezirksamt Brackwede, Germanenstraße 22 zur Verfügung. Für den Transport dorthin steht ab 16 Uhr ein Shuttle-Service An der Straße “Am Frölenberg” / Ecke Raymondstraße zur Verfügung. Transportunterstützung kann unter der Rufnummer 51-2305 angefordert werden. Allgemeine Informationen sind über die Hotline des BürgerServiceCenters (BSC) unter der Rufnummer 51-2000 erhältlich.

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Vollsperrung nach Auffahrunfall

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Bielefeld / BAB2 – Am Dienstag, den 19.03.2019, erlitt ein Kleintransporter-Fahrer bei einem Auffahrunfall auf der A2 zwischen Bad Oeynhausen und Vlotho-West schwere Verletzungen.

Der 54-jährige Fahrer eines Kleintransporters befuhr gegen 08:05 Uhr den rechten Fahrstreifen der A2 in Richtung Dortmund hinter einem LKW. Nach dem Autobahnkreuz Bad Oeynhausen fuhr der Kleintransporter aus bislang ungeklärter Ursache auf den vorausfahrenden Sattelzug auf und kippte um. Der Fahrer wurde im Fahrzeug eingeklemmt und musste durch die Feuerwehr befreit werden. Der 54-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Der 24-jährige LKW-Fahrer aus Polen blieb unverletzt.

Ein Rettungswagen brachte den Verletzten in ein Krankenhaus.

Der Sachschaden beläuft sich auf circa 15000 Euro.

Während der Unfallaufnahme sperrten die Polizisten die A2 in Fahrtrichtung Dortmund für circa zwei Stunden komplett.

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Großrazzia in Bielefeld und Spenge

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Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bielefeld und der Polizei Bielefeld

Bielefeld / Spenge – Am Samstag, 16.03.2019, durchsuchte die Polizei Bielefeld seit den frühen Morgenstunden neun Objekte im erweiterten Bereich der Bielefelder Innenstadt und in Spenge. Bei dem Polizeieinsatz waren neben zahlreichen Ermittlern der Kriminalpolizei auch Diensthundeführer und Bereitschaftspolizei eingesetzt. Da von einer Bewaffnung der Beschuldigten auszugehen war, waren Spezialeinheiten im Einsatz. Den Durchsuchungen liegen Ermittlungen zu Grunde, die bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld und beim Polizeipräsidium Bielefeld wegen organisierten Drogenhandels geführt werden. Bei den Durchsuchungen wurden Betäubungsmittel im deutlich zweistelligen Kilogrammbereich gefunden. Diese befanden sich in mehreren verschiedenen Objekten. Bei der überwiegenden Menge handelt es sich um Marihuana. Genauere Erkenntnisse zu Menge und BtM-Arten müssen die weiteren Untersuchungen ergeben. In einem Objekt wurden umfangreiche Utensilien aufgefunden, die für den Bau einer Hanfplantage erforderlich sind. Des Weiteren fanden die Ermittler Gegenstände, die vermutlich aus Einbrüchen stammen. Neben 6 Fahrzeugen wurde darüber hinaus Bargeld in einem hohen fünfstelligen Bereich sichergestellt. 10 tatverdächtige Personen wurden festgenommen, von denen 5 nach richterlicher Anordnung am 17.03.2019 in Untersuchungshaft gingen. Weitere Auskünfte werden derzeit nicht erteilt, da die Ermittlungen noch andauern.

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