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Bielefeld

Demonstrative Aktionen am 10.11.2018 in Bielefeld

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Polizisten vor einer Demonstration
Symbolfoto - © Pixabay

Bielefeld-Mitte – Die Polizei Bielefeld bereitet sich auf elf für Samstag, den 10.11.2018, angemeldete demonstrative Aktionen in Bielefeld vor. Unter dem Motto „Mit 90 Jahren in Gesinnungshaft: Freiheit für Ursula Haverbeck!“ führt die Partei „Die Rechte NRW“ am Samstag, 10.11.2018, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr eine Versammlung mit Aufzug durch. Der Anmelder rechnet mit bis zu 500 Teilnehmern. Die Versammlung beginnt mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof. Der Aufzug führt anschließend über Innenstadtstraßen bis zum Gerichtsgebäude.

Versammlungen

Im Zeitraum von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr finden 10 Versammlungen im Stadtgebiet an unterschiedlichen Orten statt, die sich inhaltlich gegen die Versammlung der Partei „Die Rechte NRW“ richten.

  • Das „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ hat einen Aufzug mit Zwischenkundgebung, ab 13:00 Uhr, ab dem Bahnhof Quelle bis zur JVA Brackwede und zurück mit dem Thema „Keine Solidarität mit Holocaust-Leugner*innen!“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 500
  • Ein Mitglied der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ hat in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr eine Mahnwache am Mahnmal auf dem Bahnhofsvorplatz unter dem Motto „80 Jahre Reichsprogromnacht: Gegen Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 200 – 300
  • Von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wurde eine Mahnwache an der Gedenktafel Turnerstraße in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 10
  • Vor dem Rathaus hat das „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ eine Versammlung unter dem Motto „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!“ in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000
  • Auf dem Kesselbrink hat die „Initiative Geflüchtete willkommen in Bielefeld“ in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Versammlung mit Auftaktkundgebung und Aufzug bis zum Willi-Brandt-Platz angemeldet. Motto der Versammlung: „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung sondern Verbrechen!“. Erwartete Teilnehmerzahl: 1000
  • Auf dem Jahnplatz hat der DGB ab 13:30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto: „Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen“ angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 2000

Unter dem Motto „Holocaust-Leugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ wurden vier weitere Versammlungen angemeldet.

  • Auf dem Siegfriedplatz hat eine Anmelderin in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahl: 100
  • Im Kreuzungsbereich August-Bebel-/Paulusstraße hat das Welthaus ab 13:30 Uhr ebenfalls eine Kundgebung ohne Angabe der erwarteten Teilnehmer angemeldet . Auf dem Emil-Groß-Platz, der Karl-Eilers und Arndtstraße hat eine Einzelperson in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr unter dem Motto „Keine Solidarität mit HolocaustleugnerInnen“ angemeldet. Erwartete Teilnehmer: 1000
  • Am Kreisel vor dem Stadtwerke-Hochhaus ist eine Kundgebung in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr von ver.di unter dem Motto „Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ angemeldet worden. Erwartete Teilnehmerzahl: 150

Polizeieinsatz

Die Polizei Bielefeld als Versammlungsbehörde hat die angemeldeten demonstrativen Aktionen geprüft und festgestellt, dass keine Verbotsgründe vorliegen. Für die Polizei besteht somit die Pflicht, diese Versammlungen als Ausdruck der verfassungsrechtlich garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen.

„Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen“

Die Polizei wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Ziel der polizeilichen Maßnahmen ist es, dass die angemeldeten Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können. Hierzu zählt insbesondere, dass ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppen verhindert wird. Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen.

Gegen gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen. Die Polizei ist unter anderem mit Einsatzhundertschaften, der Reiterstaffel, Beamte zur Verkehrsregelung und Ermittlern der Kriminalpolizei im Einsatz.

Beeinträchtigungen

Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende in der Zeit zwischen 11 Uhr und 20 Uhr durch erforderliche Sperr- und Kontrollstellen der Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen leider nicht zu vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Im innerstädtischen Bereich wird es auch zu Beeinträchtigungen des ÖPNV kommen. Hierzu wird mobiel informieren.

Betroffene Anwohner und Geschäftsinhaber werden zeitnah mit Info-Flyern zu möglichen Einschränkungen informiert.

Für den Samstag, 10.11.2018, ist ein Bürgertelefon eingerichtet. Dieses ist unter der Telefonnummer 0521/ 545 – 2222 ab 08:00 Uhr zu erreichen. Informationen finden Sie auch im Internet unter www.bielefeld.polizei.nrw.de, auf Facebook unter www.facebook.com/Polizei.NRW.BI und auf Twitter unter https://twitter.com/polizei_nrw_bi

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Bielefeld

Trio raubt Fußgänger aus

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Körperverletzung - © Envato Elements
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Bielefeld-Brake – Am Sonntag, den 18.11.2018, raubten Täter einem Bielefelder auf der Braker Straße, nahe der Arnikastraße, Geld. Die Polizei sucht Zeugen.

Gegen 00:50 Uhr ging ein angetrunkener 29-jähriger Bielefelder auf dem Gehweg der Braker Straße in Richtung Herforder Straße. Nachdem er die Arnikastraße passierte hatte, traten drei junge Männer an ihn heran und umringten ihn. Einer schlug den Bielefelder gegen den Kopf, so dass er zu Boden ging. Die Täter zogen dem Opfer das Portemonnaie aus der Hose und nahmen daraus den 10-Euro Schein. Den Männern gelang anschließend mit der Beute unerkannt die Flucht.

Die Polizei bittet Zeugen, sich an das Kriminalkommissariat 14, Telefon 0521/ 545-0, zu wenden.

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Bielefeld

Fahndungs- und Kontrolltag auf den ostwestfälischen Autobahnen beendet

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Bielefeld / BAB – Am Sonntag, den 18.11.2018, beteiligte sich die Polizei Bielefeld an dem Fahndungs- und Kontrolltag im Rahmen der „Aachender Erklärung“ und führte Schwerpunktkontrollen auf den ostwestfälischen Autobahnabschnitten durch.

Die Polizisten überprüften 83 Fahrzeuge und 122 Personen.

Insgesamt werden 569 Verkehrsverstöße mit Verwarngeldern und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet.

Gegen 14:30 Uhr kontrollierte die Polizei auf der A33, im Bereich Hövelhof in Richtung Brilon, einen 52-jährigen LKW-Führer aus Bad Oeynhausen, der das Sonntagsfahrverbot missachtet und während der Fahrt das Handy bediente. Gegen den Fahrer bestand ein Haftbefehl. Den haftbefreienden Geldbetrag konnte er begleichen. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ist gegen den Bad Oeynhausener eingeleitet.

Auf der A2 in Richtung Dortmund kurz vor der Anschlussstelle Herford / Bad Salzuflen konnte durch ein ProViDa-Fahrzeug ein 28-jähriger Paderborner mit einer Geschwindigkeit von 142 km/h bei zulässigen 80 km/h gemessen werden. Aufgrund der vorwerfbaren Geschwindigkeitsübertretung von 62 km erwarten ihn ein 2 monatiges Fahrverbot, eine Geldbuße von 440 Euro und 2 Punkte.

Auf dem Rastplatz Obergassel überprüften Polizeibeamte gegen 15:50 Uhr einen 27-jährigen VW Passat-Fahrer aus Magdeburg. Er fuhr den Wagen, ohne im Besitz eines gültigen Führerscheins zu sein. Gegen ihn ist ein Strafverfahren eingeleitet.

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Bielefeld

Bielefeld jetzt Mitglied im Städtebündnis gegen Rassismus

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Sparrenburg in Bielefeld
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Bielefeld (bi) . Es ist amtlich: Die Stadt Bielefeld ist der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO beigetreten.

„Damit setzt unsere Stadt ein weiteres Zeichen für ein friedliches Miteinander, für die Integration der Menschen, die vor Krieg und Gewalt geflüchtet sind, für gegenseitiges Verständnis und Achtung wie auch gegen latenten und offenen Rassismus“

begrüßt Pit Clausen die neue Mitgliedschaft.

Im Mai stimmte der Rat einstimmig dem Beitritt zu. Die Initiative dazu ging vom städtischen Integrationsrat aus.

„Rassistische Einstellungen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Islamfeindlichkeit richten sich gegen die multikulturell verfasste Einwanderungsgesellschaft in unserem Land und gefährden das friedliche Zusammenleben“

erklären die stellvertretenden Vorsitzenden Viola Obasohan und Murisa Adilovic. Diese Phänomene könnten nur gemeinsam mit konkreten Maßnahmen eingedämmt werden.

Für den Vorsitzenden des Bielefelder Integrationsrates ist die Mitgliedschaft in der Städtekoalition gegen Rassismus mehr als nur ein symbolischer Wert.

Mehmet Ali Ölmez:

„Die Stadt Bielefeld kann von der Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsstädten profitieren, Synergieeffekte nutzen und Maßnahmen gegen Ausgrenzung, Diskriminierung sowie Rassismus vor Ort umsetzen.“

Grundlage der Zusammenarbeit ist ein Zehn-Punkte-Aktionsprogramm, an dem sich die Städte orientieren sollen. Darin geht es unter anderem um verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus, Bewertung der kommunalen Maßnahmen, Unterstützung der Opfer von Rassismus, bessere Information der Bürgerinnen und Bürger, Förderung gleicher Chancen in vielen Bereichen sowie um bessere Bildung und Erziehung gegen Diskriminierung.

Mit vielen Aktivitäten und Projekten erfüllt die Stadt Bielefeld bereits seit Jahren einen Teil des Aktionsprogramms. So sind die „Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus“ in der Stadtgesellschaft fest verankert und haben eine große Resonanz über die Grenzen der Stadt hinaus. Beispielhaft ist neben weiteren Bündnissen in der Stadt auch das Bielefelder Netzwerk „Rassismuskritische Arbeit – Kinder, Jugendliche, Erwachsene„.

Die „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ wurde 2004 in Nürnberg auf Initiative der UNESCO mit dem Ziel gegründet, ein internationales Netzwerk von Städten zu schaffen, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Inzwischen haben sich mehr als 122 europäische Städte der Koalition angeschlossen.

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