Bielefeld-Mitte / -Brackwede – Am Dienstag, 07.05.2019, fanden in der Bielefelder Innenstadt und im Bereich der JVA Bielefeld-Brackwede drei angemeldete Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete mit verstärkten Kräften – darunter unter anderem Beamte der Kripo, des Verkehrsdienstes, der Einsatzhundertschaft sowie Polizeireiterstaffel und Diensthundeführer – die störungsfreie Durchführung der demonstrativen Aktionen.
Gegen 17.30 Uhr startete unter dem Motto „Solidarität statt Nationalismus – Gegen ein Europa der Vaterländer“ ein Aufzug der „Antinationale Linke Bielefeld“. Der Aufzugsweg der circa 190 Teilnehmer führte vom Hauptbahnhof durch die Bielefelder Innenstadt bis zum Jahnplatz. Die Demonstration, deren Teilnehmerzahl zwischenzeitig auf 220 anwuchs, wurde gegen 18.25 Uhr ohne besondere Vorkommnisse beendet. Etwa 25 Teilnehmer begaben sich anschließend mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur JVA Bielefeld Brackwede, um sich der dort angemeldeten Versammlung des „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ anzuschließen.
Ab 18.40 Uhr begaben sich etwa 95 Versammlungsteilnehmer unter polizeilicher Begleitung im Rahmen eines Fahrradkorsos von der Kreuzung Queller Straße/ Carl-Severing-Straße zum Ort der angemeldeten Versammlung des „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ an der Straße Wolfspfad im Bereich der JVA Bielefeld-Brackwede. Die Teilnehmerzahl stieg während des Korsos auf 130 an. Unter dem Motto „Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“ nahmen ab 19.30 Uhr insgesamt circa 300 Teilnehmer an der angemeldeten Kundgebung teil.
Die Kundgebung der Partei „Die Rechte NRW„, die unter dem Motto „Freiheit für die Spitzenkandidatin der Partei DIE RECHTE zur Europawahl, Freiheit für Ursula Haverbeck“ angemeldet worden war, fand in Sichtweite der Gegenversammlung des „Bielefelder Bündnis gegen Rechts“ ab circa 19.45 Uhr an der Zinnstraße mit 35 Teilnehmern statt.
Zu Beginn der Versammlung „Die Rechte NRW“ bewegten sich plötzlich fünf Personen mit einem Transparent auf die Gegenversammlung zu. Die Personengruppe konnte von Polizeibeamten durch Ansprache gestoppt werden. Ein versammlungsrechtlicher Verstoß lag nicht vor. Gegen einen Teilnehmer der Versammlung „Rechts“ wurde Strafanzeige wegen Sachbeschädigung an einem Wahlplakat erstattet.
Die Versammlung des rechten Spektrums wurde gegen 20.35 Uhr für beendet erklärt. Die Kundgebung des Bielefelder Bündnisses ging gegen 20.45 Uhr zu Ende.
Die Polizei ist mit dem friedlichen Verlauf der angemeldeten Versammlungen zufrieden. Das Konzept der Polizei, ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppierungen zu verhindern, um einen störungsfreien Verlauf der Versammlungen zu gewährleisten, ging auf.