Verdacht der Volksverhetzung führt zur Durchsuchung

Bünde / Bielefeld – Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten heute Morgen, 29.07.2020, in Bünde, an der Herforder Straße, die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach §130 StGB begangen zu haben. Hierzu postete er entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien. In … Weiterlesen

Einsatz am Bahnhof – Polizei nimmt 52-Jährigen in Gewahrsam

Gütersloh – Am Mittwoch (16.01., 19.45 Uhr) wurde die Polizei darüber informiert, dass es im Bahnhofsgebäude zu einer Auseinandersetzung zwischen einem bis dahin unbekannten 52-jährigen Mann aus Gütersloh sowie Mitarbeitern des Sicherheitspersonals der Deutschen Bahn gekommen war. Daraufhin suchten Polizeibeamte umgehend den Bahnhof auf und trafen in der Eingangshalle auf den am Boden liegenden Beschuldigten, … Weiterlesen

Staatsschutz Bielefeld sucht Täter nach Volksverhetzung

Bielefeld / Gütersloh – In der Zeit von Dienstag, den 20.12.2016, 18:00 Uhr, auf Mittwoch, den 21.12.2016, 05:20 Uhr, beklebten unbekannte Täter im Innenstadtgebiet von Gütersloh an diverse Örtlichkeiten Din A4 Zetteln mit volksverhetzendem Inhalt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand des Staatsschutzes Bielefeld brachten ein oder mehrere Täter an verschiedenen Örtlichkeiten im Gütersloher Stadtgebiet Zettel mit verschiedenen … Weiterlesen

Volksverhetzung zum Nachteil von Zuwanderer, Verstoß gegen das Waffengesetz

Bielefeld – Am 16.01.2015, gegen 03:05 Uhr, begaben sich mehrere männliche Jugendliche aus Lage und Detmold nach einem Diskothekenbesuch mit ihrem PKW zur Asylbewerberunterkunft in der Adenauer Straße in Detmold. Im Vorbeifahren wurde von einem der Täter durch die heruntergelassen Beifahrerscheibe ausländerfeindliche Parolen gerufen, die den dortigen Zuwanderern galten. Weiterhin gab er zwei Schüsse aus … Weiterlesen

Erneut Ausländerfeindliche Parolen an Jugendzentrum der Espelkamper DiTiB Gemeinde

Bielefeld – Bielefeld / Minden / Espelkamp – In der Nacht zum Dienstag, 16.06.2015, befestigten bisher unbekannte Täter an der Eingangstür des türkischen Sportvereins „Türk GüCü Espelkamp 1979“ an der Neißer Straße 45 in Espelkamp ein Plakat mit volksverhetzendem Inhalt. Die Umstände der Tatbegehung lassen auf Tatzusammenhänge zu gleichgelagerten Taten an dem selben Gebäude schließen. … Weiterlesen