Soziale Medien

Rheda-Wiedenbrück

10-jähriger Radfahrer verletzt – Autofahrer meckert und fährt weiter

mm

Stand:

Autofahrer mit der Hand am Schaltknauf
Symbolfoto - © Envato Elements

Korrektur: Der in der Pressemitteilung von heute, genannte 10-Jährige war zu Fuß unterwegs; nicht, wie versehentlich berichtet wurde, mit seinem Fahrrad.

Rheda-Wiedenbrück – Am Freitagmorgen (14.09., 07.50 Uhr) war ein 10-jähriger Junge mit seinem Fahrrad auf dem Gehweg des Ostrings aus Richtung Bielefelder Straße kommend in Richtung Varenseller Straße auf dem Weg zur Schule.

Auf Höhe eines Discountmarktes (Hausnummer 11) kam es zu einem Zusammenstoß mit einem dunklen Auto, dessen Fahrer den dortigen Parkplatz verlassen wollte.

Dabei wurde der 10-Jährige leicht verletzt.

Statt dem Jungen zur Hilfe zu kommen, meckerte der Autofahrer ihn an und entfernte sich schließlich von der Unfallstelle ohne anzuhalten und seine Personalien zu hinterlassen.

Der Autofahrer war in einem dunklen Kombi mit gelben Kennzeichen unterwegs, wahrscheinlich ein BMW oder Mercedes.

Der Fahrer wird wie folgt beschreiben:

Etwa 50 Jahre, schlank, schmales Gesicht, Glatze, helle Haut, sprach gebrochen Deutsch. Mit im Auto saß hinten ein Mädchen von etwa 15 Jahre mit blonden längeren Haaren.

Die Polizei sucht Zeugen.

Wer hat diesen Unfall beobachtet und kann Hinweise zu dem Autofahrer geben?

Angaben dazu nimmt die Polizei in Gütersloh unter der Telefonnummer 05242 4100-0.

Rückfragen von Medienvertretern bitte an:

Polizei Gütersloh
Pressestelle Polizei Gütersloh
Telefon: 05241 869 0
E-Mail: pressestelle.guetersloh@polizei.nrw.de
Internet: https://guetersloh.polizei.nrw/
Twitter: https://twitter.com/polizei_nw_gt
Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.gt/

Weiterlesen
Kommentieren

Diskutieren Sie mit

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Rheda-Wiedenbrück

Spatenstich für die 4. Reinigungsstufe auf der Kläranlage

mm

Stand:

Zusammengestellt durch:

B.Tyce
Erweiterung Kläranlage Rheda-Wiedenbrück
Markus Haverkamp, Jörg Schramm, Peter Heinz Woste, Michaela Koroch, Stephan Johannes Pfeffer, Josef Hüwe, Bürgermeister Theo Mettenborg, Sebastian Beck, Ernst Sebbel und Rainer Beckstett setzen den ersten Spatenstich für die neue Reinigungsstufe. - © Stadt Rheda-Wiedenbrück

Rheda-Wiedenbrück (pbm). Die Abwässer in Rheda-Wiedenbrück erhalten eine weitere Reinigungsstufe: Den ersten Spatenstich für die neue Filterungsstufe setzten Bürgermeister Theo Mettenborg und Vertreter des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Abwasser und den Betrieb Bauhof im Anschluss an die jüngste Ausschusssitzung.

Aufgrund von gestiegenen Umweltanforderungen und der Verschärfung der Einleitgrenzwerte beschloss der Betriebsausschuss den Bau einer weiteren Reinigungsstufe. Mit dieser sollen die verstärkt aufkommenden Mikroschadstoffe minimiert werden. Auch die Reinigung des Abwassers soll so gebessert und der Schadstoff-Eintrag in die Ems gemindert werden.

Für den Bau der neuen Reinigungsstufe sind ca. 6,3 Millionen Euro veranschlagt, von denen 70 Prozent der förderfähigen Kosten durch Landesmittel (ca. 4 Millionen Euro) finanziert werden. Die Bauzeit ist bis April 2021 vorgesehen.

Sebastian Beck, Betriebsleiter EAW Eigenbetrieb Abwasser, betont: „Rheda-Wiedenbrück ist im Ranking der städtischen Kläranlagen weit vorne und eine der ersten Städte im Umkreis mit einer vierten Reinigungsstufe.“

Weiterlesen

Gütersloh

Kommunalaufsicht des Kreises hat geprüft – 2014 berechnete Sitzverteilung im Rat bleibt: Kein zweites Mandat für UWG

mm

Stand:

Zusammengestellt durch:

B.Tyce
Großer Meetingtisch
Symbolfoto - © Freepik

Gütersloh / Rheda-Wiedenbrück. Die Sitzzuteilung im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück bleibt so bestehen, wie sie nach der Ratswahl 2014 berechnet wurde. Das hat Landrat Sven-Georg Adenauer in seiner Funktion als Kommunalaufsicht der Stadt und dem Rheda-Wiedenbrücker UWG-Ratsherrn Dirk Kamin mitgeteilt. Dieser hatte seitens der UWG Mitte Juni die Kommunalaufsicht des Kreises eingeschaltet, weil er der Auffassung war, dass die Sitzzuteilung im Rat geändert werden müsse: Die CDU-Fraktion habe durch den Austritt eines Ratsherrn die absolute Mehrheit im Rat verloren und müsse deshalb das ihr 2014 bei der Wahl zugeteilte Zusatzmandat zugunsten der UWG wieder abgeben.

Kamin hatte sich im Januar mit diesem Anliegen bereits an die Stadtverwaltung Rheda-Wiedenbrück gewandt. Da ihm deren Antwort nicht genügte, wandte er sich nun an den Landrat mit der Bitte um Prüfung. Landrat Adenauer teilte Kamin nun mit, dass eine Änderung der Sitzzuteilung rechtlich nicht möglich sei.

Die CDU hatte bei der Ratswahl mit 9.074 Stimmen mehr als die Hälfte der 18.010 gültigen Stimmen erhalten. Bei der anschließenden Berechnung der Sitzzuteilung nach dem vom Kommunalwahlgesetz vorgeschriebenen mathematischen Verfahren Sainte Lague/Schepers im Wahlausschuss hatte die CDU im ersten Berechnungsschritt mit 19 von 38 Ratsmandaten rechnerisch nur die Hälfte der Ratssitze erhalten, obwohl sie bei der Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen erzielt hatte. Für diesen mathematisch möglichen Fall sieht das Kommunalwahlgesetz vor, dass dann in einem weiteren Berechnungsschritt ein Zusatzmandat zugeteilt wird, damit die absolute Mehrheit der Wählerstimmen auch zu einer absoluten Mehrheit im Rat führt.

Der gesetzlich vorgegebene komplizierte Berechnungsmodus führte jedoch auch dazu, dass die UWG schlussendlich rechnerisch nur noch einen statt zwei Ratssitze erhielt. Kamin vertrat nun die Auffassung, dass der CDU das Zusatzmandat wieder genommen und nun der UWG zugeteilt werden müsse, weil die CDU im Rat nach einem Fraktionsaustritt nicht mehr über die absolute Mehrheit verfüge.

Der Landrat als Kommunalaufsicht kommt jedoch nach Prüfung der Rechtslage zu dem eindeutigen Schluss, dass dies rechtlich nicht zulässig sei. Die Ratswahl 2014 mit der Ergebnisfeststellung und der Sitzzuteilung sei seit dem Abschluss des Wahlprüfungsverfahrens im September 2014 unanfechtbar, könne also nicht mehr mit Rechtsmitteln angefochten werden. Unabhängig davon sei dies auch in der Sache nicht erforderlich; die Sitzzuteilung durch den Rheda-Wiedenbrücker Wahlausschuss sei nach den Vorgaben des Kommunalwahlrechts korrekt erfolgt.

Dass im Laufe der Wahlperiode Änderungen in der Zusammensetzung der Fraktionen einträten, wie jüngst der Austritt aus der CDU-Ratsfraktion, sei für den Fortbestand der Sitzzuteilung 2014 rechtlich ohne jeden Belang. Die sich im Laufe der Wahlperiode gegebenenfalls ändernden Fraktionsstärken im Rat, zum Beispiel durch Austritte, müssten nicht zwingend dem Verhältnis der Wählerstimmen bei der Ratswahl entsprechen. Dagegen müsse aber die kurz nach der Wahl zu berechnende Sitzzuteilung das Ergebnis der Ratswahl 2014 widerspiegeln. Folge man der Auffassung der UWG Rheda-Wiedenbrück und würde – das Wahlrecht lässt dies nicht zu – der CDU nachträglich ein Mandat aberkennen, würde eine solche nachträglich geänderte Sitzverteilung nicht mehr dem Ergebnis der Ratswahl 2014 entsprechen; dies sei schon rechtssystematisch im Wahlrecht nicht vorgesehen, so der Landrat.

Weiterlesen

Rheda-Wiedenbrück

Ausweis-Automat im Bürgerbüro

mm

Stand:

Zusammengestellt durch:

B.Tyce
Ausweisautomat in Rheda-Wiedenbrück
Sabine Merschbrock und Bürgermeister Theo Mettenborg probieren das neue Fototerminal im Bürgerbüro aus. - © Stadt Rheda-Wiedenbrück

Rheda-Wiedenbrück (pbm). Die Stadt Rheda-Wiedenbrück geht einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung: Im Bürgerbüro im Rathaus Rheda wurde nun ein Ausweis-Automat eingerichtet. Ob Passfoto, Unterschrift oder Fingerabdruck-Scan, all dies ist nun gebündelt in der Wartezone des Bürgerbüros möglich. Der sogenannte „Ausweis-Automat“ ist seit dem 11. Juli für die Doppelstädter im Einsatz.

Das Selbstbedienungsterminal erfasst die Daten bevor Bürger die zuständige Sachbearbeitung aufsuchen. Über das Geburtsdatum können Sabine Merschbrock und ihr Team die Fotos, Unterschriften und Fingerabdrücke für die Beantragung der Dokumente abrufen. „Das ist eine Erleichterung für den gesamten Beantragungsprozess“, erklärt die Abteilungsleiterin für den Bereich Bürgerbüro und Standesamt. Für eine Pauschale von 6 Euro können die Bürger alle benötigten Unterlagen direkt vor Ort erstellen lassen und sparen sich den Gang zu weiteren Dienststellen.
Bürgermeister Theo Mettenborg testete den Automaten und resümiert: „Das Terminal ist eine Bereicherung für unseren Bürgerservice.“

Weiterlesen

Wappen Rheda-Wiedenbrück

Veranstaltungen

Keine Veranstaltungen zu dieser Zeit

Meistgelesen

X